Was verstehen wir unter Demokratie?

Was ist demokratisch und welche Rechte und Pflichten lassen sich hieraus ableiten? Lässt sich durch den Aufruf, mehr Demokratie zu wagen, die Welt gerechter gestalten, die Klimakatastrophe verhindern, Hungersnöte vermeiden und jedem die gleiche Chance der Teilhabe am öffentlichen Leben verschaffen?

Demokratie ist beides, ein Ordnungsrecht und ein emotionaler Kampfbegriff. Wer etwas durchsetzen will, schafft sich dadurch Legitimation, dass er eine demokratische Anforderung für sein Tun behauptet. Dabei geht es bei der Demokratie in erster Linie um Verteilung der Macht und deren Festigung in den Strukturen, die dem Durchsetzungswillen von Einzelnen und Gruppen Legitimation verleihen soll.

Nicht Zustände begründen aber die Demokratie, sondern Prozesse, in denen Menschen darum ringen, etwas zu gestalten, was ggf. dann Mehrheiten Dank ihrer Stimmen beschließen und dabei Minderheiten berücksichtigen. Die gesamtgesellschaftliche Einbindung unter staatlicher Führerschaft, schafft die Rechtsgewähr für demokratische Prozesse. Dies gelingt am besten, wenn zwischen der Bürgerschaft und dem Staat vertragliche Verabredungen getroffen werden, die dem beiderseitigen Rollenverständnis entsprechen.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski