Seitdem der frühere katalanische Präsident Puigdemont den Versuch unternommen hatte, die Katalanen in die Unabhängigkeit von Restspanien zu führen, hat sich unser Bewusstseins eines weiteren Begriffs bemächtigt: Rebellion. Natürlich sind uns sämtliche Spielarten der Rebellion gegenwärtig, und zwar immer im Zusammenhang mit dem Aufbegehren eines Volkes oder Volksteils oder Bevölkerungsgruppen oder Einzelner gegen einen Unterdrücker. Aber gerade das hatten wir in Katalonien nicht vermutet.
Barcelona gehörte für uns genauso zu Spanien wie Sevilla oder Madrid. Die Zentralregierung in Madrid war mit dem Vorgehen des katalanischen Präsidenten Puigdemont nicht einverstanden, warf ihm Verfassungsbruch vor und wollte ihn verhaften. Er entzog sich diesem Zugriff durch seine Flucht nach Belgien, um schließlich bei der Durchreise in Deutschland verhaftet zu werden.
Der gegen ihn ergangene spanische Haftbefehl wegen Rebellion findet keine Entsprechung im deutschen Strafrecht, so dass man Herrn Puigdemont zunächst einmal wieder freigelassen hat. Es wurde viel gemutmaßt, was Rebellion bedeutet, vielleicht Aufwiegelung, Landesverrat, Hochverrat, aber etwas wirklich Passendes, dem deutschen Strafrecht adäquates Tatbestandsmerkmal konnte nicht festgestellt werden. Und wer rebelliert hier eigentlich? Rebellieren die Katalanen?
Das konnte ich bei einem Besuch in Barcelona ebenso wenig feststellen, wie aus der Medienberichterstattung. Eine Mehrzahl der Katalanen ist überhaupt nicht für eine Abspaltung vom spanischen Mutterland. Zudem wäre eine derartige Abspaltung verfassungswidrig, wirtschaftlich und europäisch unsinnig. Dennoch stehen fast 50 % der Katalanen hinter Puigdemont, wollen nicht, dass er verhaftet und nach Spanien ausgeliefert wird. Ist das vielleicht eine Rebellion?
Es ist jedenfalls keine Rebellion im Sinne des spanischen Strafrechts und schon gar nicht aus deutscher Sicht. Dagegen zu sein, dass etwas passiert, ist demokratisches Recht, manchmal sogar Pflicht. Also ist es die Rebellion eines Einzelnen, des früheren katalanischen Präsidenten. Warum tut er das wohl? Vielleicht hat er nicht genügend Anerkennung, vielleicht hat er aus der Geschichte gelernt, dass forsches Auftreten Anhängerschaft generiert und man dadurch Macht gewinnt. Was würde der Machtgewinn für ihn und die Bürger Kataloniens bewirken? Puigdemont will mit der Zentralregierung verhandeln, aber wieso und worüber?
Genau das, worum es eigentlich geht, bleibt völlig im Dunkeln. Wollen die Katalanen mehr Geld, bessere Schulen, Mitspracherechte? Kaum einem Deutschen wird dies medial vermittelt. Es sieht aber eher so aus, als handele es sich um eine Eulenspiegelei. Damit haben die Belgier und die Deutschen Erfahrung, die Spanier auch etwas, aber das ist eine andere Geschichte.
Hans Eike von Oppeln-Bronikowski