Im Zuge der Inhaltsfindung für den künftigen Sinn des Humboldt Forums im Berliner Schloss schlug ich vor, dieses zu einer Begegnungsstätte der Bürger auszugestalten, mit dem Ziel, einer in größerer Runde aktuelle Themen zu behandeln, dabei auch Vorschläge für unser Zusammenleben zu erarbeiten und diese dann in einer Art Contrat Social zu verabschieden. Ich stieß auf Zustimmung, unter anderem durch den früheren Umweltminister und Afrika-Beauftragten Klaus Töpfer, aber auch auf Skepsis und Ablehnung aus der Kultur- und Stadtpolitik. Die Ablehnung war leicht durchschaubar.

Man wollte das Humboldt-Forum künftig zu Museumszwecken nutzen und wollte darin auch ein partizipatives, weil aufklärerisches Moment sehen. Der Museumsbesucher würde sich mit den Kulturen der Welt auf eindringlichste Art und Weise durch den Besuch von Ausstellungen, Gesprächen und sonstigen Veranstaltungen auseinandersetzen.

Dass dies sehr begrüßenswert ist, will ich überhaupt nicht in Frage stellen. Diese Argumentation verkennt allerdings völlig die Notwendigkeit, dass zur Sicherung unserer Kultur und unserer Demokratie eine Bürgerbeteiligung außerhalb der Wahlen unabdingbar ist. Wir sehen leidvoll, dass Themen, wie Migration, Heimat, städtische Prioritäten, kulturelle Anliegen, Klimaschutz, Gesundheit und digitale Vernetzung fast ausschließlich in Fachkreisen und in politischen Gremien diskutiert werden, aber nicht in Bürgerformaten, wie zum Beispiel Bürgerparlamenten oder Bürgerversammlungen, in denen durch Selbstermächtigung auch diejenigen Bürger zu Wort kommen, deren Rechte meist nur hypothetisch bestehen oder sich in Fragerechten erschöpfen. Meinungsumfragen können zudem die Möglichkeiten wirklicher Bürgerbeteiligungen nicht ersetzen.

Man muss diesen Partizipationsmodellen noch nicht einmal normative Kraft beiordnen, um die Legitimität der daraus gewonnenen Ergebnisse anzuerkennen. Ich nehme wahr, dass mangels geeigneter Alternative sich solche Bürgerforen leider auf die Straße verlagern und als abschreckende Beispiele für bürgerliche Partizipation herhalten müssen. Aber gerade darin, dass dies geschieht, liegt das vorstehend von mir beschriebene Versäumnis unserer Gesellschaft.

Die Menschen wollen ihren Gedanken einen Ausdruck geben und finden dafür keinen anderen Ort mehr, als die Straße. Die Straße ist indes völlig ungeeignet ein Bürgerforum zu bieten. Ein kontinuierlicher Prozess der Gestaltung findet dort nicht statt, sondern das eigentlich Beredenswerte erschöpft sich in Demonstrationen und emotional vorgetragener Meinungen, die medial aufgeheizt die Politiker zum Handeln zwingen sollen. Diese reagieren mit Betroffenheit, gelegentlich Verständnis für diese Meinungen und schließlich bei einem Übermaß an Wahrnehmung vermeintlicher Rechte mit Gewalt.

So kann aber Partizipation nicht gelingen, weder in einer Meinungsdiktatur, noch in politischer Besserwisserei. Zudem besteht die Gefahr, die wir durchaus erkennen, dass Aufwiegler, Spinner und Opportunisten sämtlicher Couleur dieses Defizit ausnutzen, um Klientel für Zwecke zu mobilisieren, die überhaupt nichts mit konstruktiver und verantwortungsbewusster Partizipation zu tun haben.

Das Schloss und dabei das Humboldt-Forum auf dem Gelände des abgerissenen Palastes der Republik wäre ein idealer Ort gewesen und könnte es vielleicht in der Zukunft doch noch sein, Bürgerbeteiligungen zu ermöglichen, die weitläufig in unserer Welt schon in Städten und Landkommunen funktioniert haben. Die menschliche Gemeinschaft und dies nicht nur im privaten, sondern auch im öffentlichen Bereich ist unverzichtbar dafür, dass wir die Welt friedfertig, fortschrittlich und lebenswert erhalten.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski