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Geld für alle

Wir haben Grund zu staunen. Wer Geld unter das Kopfkissen schiebt, hat allen Grund dazu, sich zu fürchten, dass Diebe ihnen das Ersparte wegnehmen. Wer Geld auf die Bank bringt, hat allen Grund dazu, anzunehmen, dass er Verwahrgebühren bezahlen muss und sich dieses Geld allmählich von selbst verzehrt. Es gibt Geld im Überfluss, in rauen Mengen und die EZB kann noch mehr davon drucken, wenn es sein muss. Diese Großzügigkeit in der Geldvermehrung, die sattsam bekannten Spekulationen und hohen Verschuldungen stehen in einem merkwürdigen Kontrast zur Wahrnehmung der finanziellen Situation einzelner Menschen.

Für die meisten Menschen ist Geld „geronnene Arbeit“. Das hat Karl Marx „so festgelegt“. Der einzelne Mensch kann kaum begreifen, dass Geld für Banken aber auch für Staaten und über-staatliche Organisationen Verschiebungsmasse für Vorteile und Disziplinierungen darstellen kann. So funktionieren offenbar politische Gestaltungsprozesse. Die einen sagen: stärkt die Exportwirtschaft und wir alle haben mehr davon, Arbeitsplätze werden geschaffen, das Lohnniveau steigt. Andere sagen: weniger Exportwirtschaft mehr Geld im Binnenmarkt und damit mehr Geld für Arbeitnehmer und die Konsumenten, damit der Binnenhandel floriert.

Irgendwie leuchtet das ein, denn, wenn es uns besser geht, wir mehr Geld bekommen, dann haben auch andere europäische Unternehmen eine Chance, ihre Waren hier anzubieten und alle nehmen teil am Wachstum. Aber nichts dergleichen geschieht, denn was geschieht, bestimmt schon längst nicht mehr allein die Politik, sondern die Wirtschaft. Die floriert und Deutschland lässt sich als Exportweltmeister feiern. Aber was hat der einzelne Arbeitnehmer, nein der einzelne Mensch in Deutschland davon? Viele sind gefangen in Hartz-IV, in unteren Lohngruppen, in Teilzeitarbeit, in Aushilfejobs und Lethargie angesichts des wirtschaftlichen Farbenrauschs, die Geldorgien, die er zwar wahrnimmt aber gesellschaftlich für ihn unerreichbar sind.

Und was wird getan? Wohngeld, Elterngeld, Sozialhilfeangebote, Pflegezuwendungen, Zuschüsse für Einrichtungen aber kein „Empowerment“ des Bürgers in der Zivilgesellschaft, sein Leben selbst zu gestalten und ihm hierfür die günstigen gesellschaftlichen Rahmenbedin-gungen zu schaffen: Stärkung der Familie, Erhaltung von Bildungseinrichtungen, Schutz der natürlichen Ressourcen und natürlich auch Verteilungsgerechtigkeit.

Die Politik kann der Wirtschaft das Handeln nicht überlassen, sondern ist selbst gefordert, den Contrat Social neu zu schreiben und alle Akteure des öffentlichen Raums darauf zu verständigen; auch nicht dem Staat, der seine Rolle überdenken muss als zentrale Geldverteilungsmaschine. Seine Aufgabe ist es, die Voraussetzungen für die freie Entwicklung jedes einzelnen Menschen zu schaffen, anstatt bräsig seine Allgemeinzuständigkeit zu behaupten.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Deutscher

Was für eine Spezies ist wohl ein Deutscher? Lese ich von Interpretationsversuchen, dann ist von historischer Verantwortung, Nazis in der Familie, Strebsamkeit, Neurosen, Angst, Heimat, Landflucht, Start-Ups, wirtschaftlichem Aufschwung, Hartz IV und verkorksten Weltmeisterschaften die Rede.

Wenn ich das höre und lese, fühle ich mich richtig zu Hause. Das Gefühl, wie Rothenburg ob der Tauber bei Regen stellt sich ein. Danach habe ich mich in einem mörderheißen Sommer in Griechenland gesehnt. Als ich vor Kurzem das zweite Mal in Rothenburg war, begegnete ich dort vielen Touristen, vor allem aus Japan und Korea. In Rothenburg ob der Tauber ist ausstellungsbedingt ständig Weihnachten. Das ist bei Fernosttouristen beliebt.

Überhaupt scheint man uns Deutsche zu mögen, wie der Massentourismus belegt. Mancherorts ist man in Deutschland ein Fremder, wenn man Deutsch spricht. Ganz genau weiß ich nicht, ob wir mehr Touristen in Deutschland haben als Flüchtlinge. Ich glaube, das Erste ist richtig, aber wir Deutschen sind auch noch da und die Geburtenrate steigt.

Wenn ich es richtig bedenke, ist dies nicht nur eine Frage der Quantität, sondern auch der Qualität. Wir Deutschen verfügen über eine belastbare Demokratie, sind anpassungsfähig und herrlich verschieden. Wir Deutschen kritisieren alles und jeden, aber zucken auch mit den Achseln, wenn wir nicht weiterkommen. Wir sind Schrebergärtner und sehnsüchtig, alle Plätze der Welt einmal in unsrem Leben zu besuchen. Manchmal behaupten wir, dass wir uns selbst nicht leiden können, sind verzweifelt über das Verhalten anderer, die aus unserer Sicht alles falsch machen, um uns Deutsche dann doch im Kreis unserer Freunde selbst zu feiern.

Deutschland ist wirtschaftlich erfolgreich, gut aufgenommen in der Weltgemeinschaft und sicher in seinen Grenzen vor den Nachbarn, mit denen wir heute nicht mehr im Streit sind. Trotz mancher Unruhestifter. Bei uns herrscht Frieden, und zwar nicht der Friede eines Friedhofs, sondern der lebendige Friede des Disputs, des Erinnerns und der Perspektiven. Wir sind leistungsbereit und fähig, mit Schwierigkeiten umzugehen, ohne uns Dank der historischen Erfahrungen wieder in den Abgrund zu stürzen.

Für Deutschland habe ich eine gute Prognose: Als Deutscher, der ich bin oder werden kann, nehme ich Platz im freiheitlichsten und schönsten Land der Welt. Nicht Deutschland zuerst ist die Parole, sondern Deutschland: „Auf geht´s“. Wir haben noch viel zu erledigen, bleiben wir dran mit guten Gefühlen und einer vernünftigen Einstellung.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Hartz IV

Hartz IV steht auf dem Prüfstand. Keiner will Hartz IV abschaffen, aber auch keiner will Hartz IV um jeden Preis behalten. Hartz IV hat einen üblen Beigeschmack. Es soll Menschen geben, die sich behaglich darin eingerichtet haben. Anderen verschafft es die Möglichkeit, einen Teil unserer Bevölkerung als Arbeitsverweigerer zu denunzieren. Schließlich bleiben diejenigen zu betrachten, denen mangels geeigneter Arbeit nichts Anderes übrigbleibt, als Hartz IV zu empfangen. Sie sind empört. Sie schämen sich. Sie stellen Ansprüche. Sie geben sich auf.

In einer gespaltenen Gesellschaft sind sie diejenigen, die man durchfüttern muss. Mit der Würde des Menschen, die nicht vom Einkommen abhängen darf, ist dies schwer zu vereinbaren. Deshalb denken nicht nur Politiker über ein Grundeinkommen für Bürger dieses Landes nach. Einige wollen dieses Grundeinkommen an eine gemeinnützige Tätigkeit koppeln, andere lehnen dies völlig ab. Man könne die Menschen doch schließlich nicht zur Arbeit zwingen, so heißt es. Das verstehe ich nicht! Unser Staat, unsere Ordnung hat doch immer mit Zwang zu tun, ob wir Steuern bezahlen, ins Gefängnis kommen oder unsere Kinder zur Schule schicken. Überall herrscht Zwang.

Der Zwang, etwas für unser Gemeinwesen zu tun, ist auch eine Ermächtigung, dies tun zu dürfen. Wenn ich etwas von anderen will, ist es auch meine Pflicht, etwas für andere zu tun. Die gesellschaftlich nützliche Arbeit kann beispielhaft sein und dazu führen, das wertzuschätzen, was wir geschaffen haben und zu zeigen, dass wir auch in der Lage sind, noch mehr zu schaffen, und zwar nicht nur im privaten, sondern auch im öffentlichen Raum. Wir könnten zum Beispiel Biotope anlegen, unsere Parks und Seen erhalten und für freundliche Viertel sorgen.

So werden wir alle, die sich engagieren, Vorbild für Andere und für uns selbst. Auch diejenigen, die bisher gedankenlos waren und nicht für die Erhaltung ihrer Umwelt eintraten, werden sich der mächtigen Wirkung des Vorbildes nicht entziehen können. Jeder, der in sozialen Medien aktiv ist, wird seine Chance nutzen, die sozialen Errungenschaften zu posten und damit auch Andere zum Mitmachen animieren. Was mit einer Pflichterfüllung beginnt, kann eine Bewegung werden. „Arbeit schändet nicht“, heißt ein altes Sprichwort.

Arbeit ist in der heutigen Gesellschaft nicht nur zum Broterwerb da, sondern dient auch der sozialen Bestätigung und Anerkennung. Dies rechtfertigt ein Grundeinkommen für alle Menschen, die einen Teil ihrer Lebensleistung für Dienste an der Gemeinschaft erbringen.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Das Eigentliche

Uns geht es gut. Das sagen viele, die Wirtschaft, die Berater und die Ärzte. Die Wirtschaft brummt. Wir haben weitaus weniger Flüchtlinge als erwartet und fast alle haben ein Dach über dem Kopf. Es gibt Elterngeld, Hartz IV, Rente und Krankenversicherung.

Aber, wir Deutschen sind unzufrieden. Wir sind davon überzeugt, dass wir besonders viel verlieren, aufgeben müssen. Ob und wann das passiert, weiß niemand, aber die Befürchtung macht uns argwöhnisch. Grund zum Optimismus besteht nicht. Was halten wir denn für lebenswert? Geld? Die Arbeit? Kinder? Freizeit? Reisen? Essen? Kommunikation? Wahrscheinlich alles ein bisschen. Das macht uns aber nicht glücklich.

Wir leben nicht und schauen auch nicht erwartungsvoll auf die nächste Herausforderung, sondern fürchten uns gerade vor dieser. Würde man das Eigentliche, also für das Leben Unverzichtbare, benennen, könnten dabei Müßiggang, Lernfähigkeit, Ausgeglichenheit und Zuwendung eine Rolle spielen. Doch diese sind nicht nur begrifflich, sondern auch inhaltlich unerwünscht. Die Angst dominiert das Eigentliche. Doch wer keine Angst hat, sich zu verlieren, der wird sich finden.

Wer aber Angst hat, etwas zu verlieren, begreift das Eigentliche nur als persönliche Absicherung. Ihn begleiten Routine und Langeweile. Chancen ergreift er nicht. Er wird sich selbst fremd und anderen auch. Soweit muss es aber nicht kommen, wir müssen nur die Kraft in uns selbst und unseren Vorbildern suchen und die Chancen, die jede auch unerwartete Situation in unserem Leben bietet, furchtlos nutzen.

„Wow“, dann sind wir die Sieger!

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Doppelmoral

Der frühere Berliner Finanzsenator ist aus mehreren Gründen bekannt: zum einen, weil er sich als Steuereintreiber und Sparkommissar hervorgetan hat („Wir kriegen euch alle!“), zum anderen auch deshalb, weil er als vorbildlicher Erzieher Hartz-IV-Empfänger ermahnte („Wenn ihr im Winter friert, müsst ihr euch eben mehrere Pullover anziehen“). Was den erstaunten Zuhörern, ggf. auch Bewunderern des Finanzsenators bisher verborgen geblieben ist, ist, dass seine beiden extremen Positionen sich im Raum schneiden. Eine Betrachtung soll dies verdeutlichen:

Herr Sarrazin tat sich dadurch hervor, dass er kurz nach seinem Amtsantritt kategorisch die Subventionen des sozialen Wohnungsbaus beschnitt und der zugesagten Anschlussförderung eine Abfuhr erteilte. Sämtliche Klagen der betroffenen Wohnungsbaugesellschaften blieben erfolglos. Für die Nöte dieser Gesellschaften und ihrer Anleger, meist Personen, die durch ihre Beteiligungen an Immobilienfonds eine Alterssicherung aufbauen wollten, hatte er kein Ohr. Er verschloss sich auch der Erkenntnis, dass der Ausstieg aus der Anschlussförderung das Land Berlin letztlich mehr Geld kosten werde als deren Beibehaltung. Die betroffenen Gesellschaften und die Anleger argumentierten bis zum Bundesverwaltungsgericht juristisch mit Vorhaltungen wie „Wortbruch der öffentlichen Hand“, „Verletzung erteilter Zusagen“ etc. In der ganzen Diskussion ist allerdings ein Argument noch nicht Sprache gekommen, und zwar der Schaden, den die Stadt Berlin durch die Eigenmächtigkeiten des Finanzsenators bei den Mietern angerichtet hat.

Wohnungsbauförderung und staatlich garantierte Mieten locken nämlich nicht in erster Linie Investitionshaie an, die glauben, große Renditen im Wohnungsmarkt zu erwirtschaften, sondern sie sorgen dafür, dass unsere Städte im sozialen Bestand erhalten und ausgebaut werden können. Kreuzberg ist hierfür ein Paradebeispiel. Aber nicht nur Kreuzberg, sondern jeder Bezirk Berlins hat ähnliche Erfahrungen mit Neubau- und Altbausanierungen gemacht. Und jetzt? Die Mieten steigen. Mietneubauten zu vernünftigen Preisen werden nicht mehr errichtet. Die Altbausanierung fällt flach. Damit verstärkt sich das gesellschaftliche Ungleichgewicht und gewinnt die soziale Verelendung nicht nur von Menschen, sondern von ganzen Stadtbezirken an Gestalt. Unerkennbar für die Öffentlichkeit waren aus Sarrazins Aladin-Flaschen beide Geister entwichen: Einsparen von Leistungen auf Kosten der Investoren einerseits und auf Kosten der Sozialhilfeempfänger andererseits. Diese Geister wieder in die Flasche zurück zu locken, wird kaum möglich sein. Derjenige, der den Pfropfen selbstherrlich aus der Flasche gezogen hat, hat sich bekanntlich inzwischen aus dem Staub gemacht. Vielleicht wurde er auch verjagt. Verantwortlich ist jedenfalls keiner mehr. Die Zeche zahlen wir aber alle.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski