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Entgrenzung II

Diese Corona-Epidemie passt zu unserem Zeitgeist. Wäre sie nicht von selbst über uns hergefallen, so hätten wir sie wohl inszeniert. Corona ist die Zeit der allgemeinen Abrechnung mit anderen Menschen, mit der Wissenschaft, mit der Wirtschaft, mit der Menschheit und schließlich mit der Demokratie.

Corona schreddert all das, was bisher durch Erfahrung, strukturelle Ordnung, wissenschaftliche Erkenntnisse und Gemeinsinn noch gesichert erschien. Corona ist unsere Abrechnung mit der Realität durch organisierte Meinungsgewissheit. An die Stelle des Offensichtlichen tritt die Meinung, und zwar auch dann, wenn sie nicht mehr die eigene ist, sondern eine durch Verschwörung und mediale Verstetigung evozierte Gewissheit.

Zu unserem selbstvergewisserten Demokratieverständnis gehört die Meinungsfreiheit. Was ist aber damit gemeint? Eine Fülle unterschiedlicher Meinungen kulminieren zu einem Punkt der verabredeten Gewissheit. Wenn jeder Mensch nur eigene Erfahrungen macht und diese eigenen Erfahrungen als seine Meinung verbreitet, dann sind sie selbst dann relevant, wenn sie schließlich nicht zu dem von dem Meinenden gewünschten Erfolg führen. Es kommt also auf die Schnittmenge aller Meinungen an.

Anders verhält es sich allerdings dann, wenn Meinungen keinem individuellen Erkenntnisprozess mehr entsprechen, sondern einer kollektiven Verabredung. Diese Verabredungen können genährt werden durch die Klickzahlen im Internet, durch Verschwörungsaggregate oder auch Gleichgültigkeit. Erkennbar weichen selbst Wissenschaftler, aber vor allem Politiker, Abgeordnete und Regierungen vor der Meinungsmacht zurück und lassen es zu, dass organisierte Meinungen nicht nur verbreitet, sondern auch gesellschaftlich anerkannt werden. Dabei verkennen diejenigen, die so handeln, dass mangels immanenter Meinungsvielfalt, die sich etablierende Meinungsbestimmtheit erhebliche negative Auswirkungen auf unsere Demokratie haben wird.

Das Zurückweichen unserer politischen Institutionen, unseres Staates und unserer Politiker vor der organisierten Meinungsmacht trägt dazu bei, dass wir unregierbar werden. Die Zukunft wird nicht mehr durch Verabredungen bestimmt, die selbst dann Geltung beanspruchen sollten, wenn sie sich als falsch herausstellen. Die Zukunft wird auf Meinungsmacht gegründet. Meinungen benötigen aber keine Rückkopplung zur Wirklichkeit und sind auf Verantwortung nicht angewiesen. Meinungen weisen keinerlei Verbindlichkeit auf. Nicht nur individuell, sondern auch kollektiv kann jeder seine Meinung ändern und wenn dann die medial aufbereiteten Meinungen Grundlage unserer Ordnung sein werden, dann ist es mit dieser vorbei. Zu vermuten ist, dass nach Erosion all unserer bisherigen Gewissheiten eine neue Ordnung sich etablieren und effektiv in der Lage sein wird, mittels meinungsfreier Termitenintelligenz eine neue Welt zu erschließen.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Bürgertum

Es entspricht dem Zeitgeist, den Wertverfall zu beklagen und in diesem Zusammenhang das Bürgertum als Hort des Wertes zu benennen. Das war es dann aber auch. Die Werte selbst, die das Bürgertum schützen soll, detailliert aufzuzählen, das geschieht dann doch lieber nicht. Das aus gutem Grund. Werte entstehen nicht aus sich heraus, sondern Werte werden geschaffen. Sie werden von denjenigen geschaffen, die für sich selbst daraus Vorteile ableiten, seien diese individuell oder kollektiv.

Wenn mehrere dann gleicher Meinung sind, entstehen Verbindlichkeiten, die, soweit Macht und Einfluss reicht, auch für diejenigen als allgemeinverbindlich angeordnet werden können, die derselben Wertegemeinschaft eigentlich nicht angehören. So verhält es sich mit dem Kirchenkodex, dem Kodex des Adels und selbstverständlich auch des Bürgertums.

Die Form bestimmt den Inhalt und die Möglichkeit, durch soziale Kontrolle auf die Einhaltung der Normwerte zu achten. Dessen eingedenk, wie sieht es denn heute mit den bürgerlichen Werten aus? Wer erklärt sie für allgemeinverbindlich? Wer schützt sie? Gibt es noch ein Bürgertum, das durch gemeinsame Selbstbehauptung in der Lage ist, einen verbindlichen Kodex der Verhaltensweise aufzustellen und auch bereit ist, sich selbst noch an diesem Kodex jenseits des individuellen Anspruchsverhaltens zu orientieren?

In einer Zeit des „anything goes“ ist es wohlfeil, mit der Hülle des Bürgertums durch die Gegend zu laufen und diese Hülle als Mäntelchen für jedwede Ansicht zu nutzen, die dem eigenen sektierischen Anspruch genügt. Eine Bürgerlichkeit, die wertetragend sein könnte, ist nur durch eine gesellschaftliche Verabredung jenseits von Einzelinteressen zu haben. Bürgerlichkeit ist kein Kampfbegriff, sondern die mehrheitliche Überzeugung, geschaffen durch einen Contrat Social. Die Werte, die diese Vereinbarung beinhalten sollte, dürften sich fügen aus Menschlichkeit, Demut, Akzeptanz, Rücksichtnahme, gemeinsamem Wollen, Teilen, Umweltbewusstsein, Offenheit für Neues, Respekt und Anerkennung von Leistungen auch der anderen Menschen.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Sprichwörter

Willst Du etwas gelten, mach dich selten. Meine Güte! Ein Sprichwort, dass ins Herz trifft. Selten machen, wo doch unsere ganze vernetzte Welt darauf angelegt ist, sich sichtbar zu machen? Und auch ich, indem ich blogge, mache mich sichtbar. Ein Sprichwort, das auf den ersten Blick den Zeitgeist nicht mehr zu entsprechen scheint.

Und doch, wir ahnen es. Auch an diesem Sprichwort ist viel Richtiges dran. Derjenige, der sich stets präsentiert, ob im Internet oder in einer Talkshow, langweilt, wirkt aufdringlich. Wenn wir uns daran erinnern dürfen, dass wir jemanden schon lange nicht mehr gesehen haben, entsteht Freude an dem plötzlichen Wiederauftauchen dieser vermissten Persönlichkeit. Die stete Selbstvergewisserung durch Präsenz ist nicht nur anstrengend, sondern aus Empfängersicht uninteressant.

Was sollte sich in wenigen Stunden und Minuten geändert haben, welch Gedanke oder welches Gefühl oder welche Pose ist denn meganeu? Wer zu viel Präsenz zeigt, macht sich zudem verdächtig, dass er nichts wirklich anderes Wichtiges zu tun habe, psychische narzisstische Probleme ihn plagten und Verlustängste. Wer möchte schon in diesen Verdacht geraten. Sprichwörter haben oft einen richtigen Kern. Beherzigen wir sie also, wenn wir durch sie berührt werden.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Zuwendungsgehör

Was ist erforderlich, um dem Zeitgeist auch in ordnungsrechtlicher Hinsicht Rechnung zu tragen? Es müssen die Maximen überprüft werden, nach denen traditionell Verfahrensabläufe geregelt werden. Die Herausforderung besteht darin, dass unsere Lebensverhältnisse sich weitaus komplexer und vielschichtiger darstellen, sich insgesamt eine neue gesellschaftliche Mechanik eingestellt hat, der weder die vorhandenen Institutionen, noch deren Verhaltensmuster gewachsen sind. Unser Rechtsdenken erfordert geordnete Abläufe in einer komplexen Welt. In diesem Sinne können z. B. die Inquisitionsmaxime oder der Beibringungsgrundsatz kaum noch einen Beitrag zur Gerechtigkeit leisten, zumal Konzentration und Verrechtlichung, d. h. Distanzierung vom Sachverhalt, auf der Rechtsagenda stehen. Überdeutlich wird dies aus dem Wegfall von Tatsacheninstanzen zur Sachverhaltsaufklärung. Dieser widerspricht eklatant dem Erklärungs- und Aufklärungsbedürfnis der Rechtssuchenden, die vor der rechtlichen Einordnung ihres Falles darum ringen, diesen weitestgehend inhaltlich transparent zu machen. Das rechtliche Gehör ist dabei nicht in erster Linie ein rechtliches Gehör, sondern ein Gehör an sich, d. h. der Rechtssuchende will vor allem gehört werden mit seinem Vorbringen. Er ist aber in einem komplexen, erledigungsorientierten Umfeld nicht mehr in der Lage, sich hinreichend   Gehör zu verschaffen.

In unserer  Welt setzt sich der Sachverhalt aus einer fast unerschöpflichen Wahrnehmung von Realitäten zusammen, strategisch zergliedert in konkrete Umstände, Einschätzungen, Meinungen, Widerrede und Fremdbeurteilungen. Diese unbewältigte Komplexität der Lebenswelt steht in krassem Widerspruch zu dem Muster der Leistungsgesellschaft, das sich in einer Verdrängung des Lebenssachverhaltes und der Verrechtlichung des Lebens bis hin zur Abstraktion darstellt. In der Konsequenz dieses Widerspruches werden nicht mehr Recht, sondern ausschließlich Beurteilungen maßgeblich, die in keinem notwendigen Sinnzusammenhang mehr mit den Sachverhalten stehen. Genährt wird diese Tendenz z. B. dadurch, dass Richter der Versuchung erliegen, im Interesse einer schnellen Rechtsstreiterledigung den Beibringungsgrundsatz intensiv zu nutzen und diejenige Partei, die eigentlich auf die Mitwirkung der anderen Partei angewiesen ist, so ihrer Argumente beraubt, indem sie diese für darlegungs- und beweispflichtig erklärt.

Eine entwickelte Gesellschaft muss dagegen eine Mitwirkungspflicht aller Parteien einfordern, d. h. nicht nur eine neue Beweislastverteilung ist erforderlich, sondern jede Partei ist verpflichtet, sich erschöpfend zum Sachverhalt zu erklären und nicht nur taktisch. Verletzt ein Beteiligter seine Mitwirkungspflicht, sollte daraus bereits der Rechtsverlust drohen, unabhängig davon, ob eine Darlegungs- und Beweislast im engeren Sinne bestanden hat. Die Mitwirkungsmaxime müsste als wesentliche Anforderung ins Prozessrecht mit aufgenommen werden und allgemein in unserer Lebens- und Rechtswirklichkeit Platz greifen.

Ein neues Rechtsverständnis ist in unserer Gesellschaft dringend erforderlich.

Dazu gehört u. a. die Einsicht, dass jedes Argument zählt. Auch eine fundierte Rechtsansicht ist nicht logischer als eine wirtschaftliche Einschätzung. Ein vernunftgeprägter Gedanke ist auch nicht plausibler als ein nicht begründbares Gefühl. Durch eine immer filigraner werdende Verrechtlichung unserer einen Welt schaffen Gesetzgeber und Justiz Parallelwelten, in denen Rechtsansichten zwar noch geduldet, aber nicht mehr für relevant genommen werden. Sie werden oft ignoriert, als unverständlich und lebensfremd bezeichnet. Man setzt sich über sie hinweg. Peu à peu wird auf diese Art und Weise auch der Rechtsstaat beseitigt. Es bildet sich an dessen Stelle eine Subkultur heraus, die anderen systematischen Verhaltensweisen, wirtschaftlichen Argumenten, emotionalen Einschätzungen, typisierten Anschauungen und sonstigen Verhaltenscodices und schließlich dem Vorschub leistet, was Billig- und Gerechtdenkende gerade als angemessen empfinden. Dieser Veränderungsprozess wird zur Relativierung unserer Gesetze und schließlich zur Korrosion unseres ganzen Rechtssystems führen. Wir schaffen mit unserer Regelungswut die Anarchie. Recht ist keine Kunst an sich und Rechtssicherheit nur ein, wenn auch wichtiger, Aspekt unseres Lebens. Der Mensch benötigt zur Bestätigung seines Seins vor allem Zuwendung, ein Gehör, das nicht nur rechtsbestimmt ist, d. h. a priori disqualifiziert, was „un“rechtlich ist, oder ausfiltert, was nicht passt. Will der Rechtsstaat die wesentliche Stütze unseres Gesellschaftssystems bleiben, sind neue Regeln und Verfahrensweisen erforderlich, die dem Menschen Gelegenheit geben, seine Argumente Anderen nahe zu bringen und auch zu korrigieren, wenn er feststellt, dass möglicherweise etwas nicht berücksichtigt geblieben ist, was für ihn und Andere wichtig sein könnte. Verfahrenstechnisch spielt dabei die Mediation eine große Rolle, aber auch die zweistufige Tatsacheninstanz und Schlichtungs- und Beratungsgespräche mit dem Ziel, Konflikte einzudämmen und Perspektiven zu schaffen. Der Gesetzgeber sollte das Vertrauen in seine Bürger wiedergewinnen, in einen Menschen, der unterscheiden kann und Verantwortung trägt. Mit weit weniger Gesetzen und Regularien könnte so eine größere Aufmerksamkeit erzeugt werden und sich in der Gesellschaft wieder ein Gerechtigkeitsgefühl einstellen.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Zeitgeist

Was, bitte schön, ist eigentlich der Zeitgeist?
Ein Geist, der aus der Flasche gekrochen ist und dann, wenn seine Zeit abgelaufen ist, wieder dorthin zurückkehrt?

Aber welche Zeit hat er, um sich hier auszutoben?
Seine Zeit, unsere Zeit, wie sieht die Zeit eines Geistes aus?
Und vor allem: Wo tobt er sich aus und warum?
Wer hat ihn gerufen?
Wer hat die Flasche entkorkt?
Warum mischt er sich ein und macht uns alle verrückt?

Der Zeitgeist.

Natürlich könnte das mit dem Zeitgeist auch ein Missverständnis sein.
Nicht gemeint sein könnte, dass es sich um einen Geist handelt. Es könnte auch sein, dass wir der Geist sind, der in der Zeit, also unserer Zeit aufscheint.

Welchen Geist haben wir denn, den wir zur Verfügung stellen?
Den Geist aller unserer Philosophen, unserer Politiker, unserer Schriftsteller und Liedersinger?
Den Geist des Fernsehens und Rundfunks, der Medien überhaupt?

Wir ahnen schon, dass wir uns dem Kern der Frage nähern. Aber offensichtlich ist das nicht, sondern eher im Hintergrund lauert einer, der die Strippen zieht. Der Geist. Schon außergewöhnlich in einer Welt, wo alles erklärbar scheint, selbst Gott zuweilen ein Sektendasein führt. Und doch waltet da einer, den wir uns und anderen Menschen nicht erklären können. Wir nennen ihn daher den Zeitgeist. Der Zeitgeist verfügt über eine unbegrenzte Macht, unser Leben zu gestalten, andererseits ist er auch nur so etwas Ähnliches wie ein Archivar. Er deutet nichts, hat aber dennoch die wesentlichen Attribute von „hier und jetzt“ an sich geheftet. Eigentlich lebt der Zeitgeist nicht aus sich selbst heraus, sondern entsteht dadurch, dass wir ihn so benennen. Aber auch das ist nicht eindeutig, sondern jeder hat seinen eigenen Zeitgeist, den er ruft. Dabei gefällt er nur wenigen. Die üblichen Ausrufe sind: „Das ist eben der Zeitgeist“ und „Das ist dem Zeitgeist geschuldet!“ Diejenigen, die so argumentieren und lamentieren, wissen oft selbst nicht, was sich dahinter verbirgt, außer ihrem Gefühl unverrückbarer Prinzipien, die für die einen objektiv bestimmbar sind, für die anderen nur magere Anhaltspunkte ausweisen. Der Zeitgeist ist das Unbenennbare, welches über allem schwebt. Das Gefühl von Behagen oder Unbehagen, die ungesicherte Verankerung in der Vergangenheit, damit Zukunft gelingt. Zeitgeist ist nichts und alles. Zeitgeist hat pascalsche Dimensionen, ist ein brodelnder Ozean an Möglichkeiten, ein Rückzugplatz für verpasste Gelegenheiten, eine Herausforderung, Neues zu schaffen oder den Zeitgeist selbst zu überwinden, ihn niederzuringen und in die Flasche zurückzustopfen, woher er kam. Das verschafft eine Pause zum Durchatmen bis zur nächsten Unvorsichtigkeit. Ein Geist wartet auf die nächstbeste Gelegenheit.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski