Viele mögen ihn. Viele mögen ihn nicht. Viele haben ihn gewählt. Viele haben ihn nicht gewählt. Er ist der Präsident. Wir denken an Donald Trump, aber auch Wladimir Putin, Recep Erdogan oder Viktor Orbán.

Manche sind länger an der Macht, manche kürzer, manche werden abgewählt oder abgesetzt, manche sterben im Amt. Und was kommt dann? In der Regel wird dann aufgeräumt, Schäden beseitigt und versucht, das Geschehene ungeschehen zu machen, privat und gesellschaftlich. Die historischen Beispiele sind hinlänglich bekannt. Ich möchte sie nicht vertiefen. Ich frage mich nur, wie es soweit kommen konnte und wie es um unsere Schuld bestellt ist. Die abgegriffenste Erklärung war schon immer, dass man nichts hätte tun können, insbesondere dann, wenn der Präsident verfassungsgemäß an die Macht gekommen ist. Das kollektiv bemühte Entschuldungsprogramm, hält es denn tatsächlich einer Überprüfung Stand?

Nehmen wir zum Beispiel die vom amerikanischen Präsidenten verfügte Steuersenkung, die auch wohlhabende Bürger in den USA beunruhigt, weil sie das Zunehmen von Verteilungskämpfen befürchten. Was hindert die wohlhabenderen Bürger daran, selbst Initiative und Verantwortung zu zeigen und trotz der Steuersenkung weiterhin die bisher von ihnen gezahlten Steuern weiter zu zahlen?

Was hindert Menschen überhaupt daran, zivilen Ungehorsam positiv so auszudrücken, dass sie das vernünftige Soll als Bürger erfüllen, sei es bei der Gesundheitsvorsorge, den Steuern und die Erhaltung des öffentlichen Raums? Die Willkommenskultur in Deutschland angesichts des Zustroms von Flüchtlingen war ein Schock für diejenigen Politiker, die die Rolle des Bürgers auf die des passiven Anspruchsstellers beschränken wollen. Das Willkommenheißen von Flüchtlingen seitens einer Vielzahl von Bürgern stellte eine unerwartete Machtdemonstration eines Großteils der Bevölkerung und also auch der Wähler dar. Das war ein erstes Zeichen, das jeder Machthaber, jeder Präsident unter dem Aspekt seiner eigenen eingeschränkten Legitimität deuten sollte.

Auch sollten wir nicht zuwarten, bis Schadensbilanz gezogen werden muss, sondern den Eintritt des Schadens beizeiten verhindern. Dies schulden wir der Gemeinschaft und uns selbst.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski