Archiv der Kategorie: Recht

Hier finden Sie meine Gedanken, Ideen und Anreize zu gegenwärtigen und vergangenen rechtswissenschaftlichen Themen, die mich und meine Umwelt bewegen.

Recht und Gerechtigkeit

Gewaltenteilung, Gesetz, Judiz und Rechtsbefolgungswille, dies alles sind Begrifflichkeiten, die ein geregeltes Zusammenleben von Menschen, Bürgern und Nationen unter Einsatz der von ihnen geschaffenen Einrichtungen ermöglichen sollen.

Erodiert diese Akzeptanz der Regeln und des allgemeinen Rechtsempfindens unter anderem deshalb, weil Regeln und Gesetze nicht mehr dem Rechtsempfinden des Einzelnen und seiner Gruppe entsprechen, zum Beispiel, weil sie wirklichkeitsfremd konstruiert erscheinen, hat das zunächst Unruhe wegen unbefriedigter Erwartungen, dann aber auch Missachtung, Auflehnung und schließlich Verweigerung zur Folge.

Da ein Regelwerk nicht zwangsläufig ein anderes zu ersetzen vermag, bildet sich so ein Legitimitätsdefizit des Verfahrens an sich heraus, dass alle damit in Berührung tre­tenden Institutionen, seien es der Gesetzgeber, die Regierung und schließlich auch die Justiz mit umfasst. In deutlicher Konsequenz dieses Auflösungsprozesses bricht nicht nur die Gewaltenteilung in sich zusammen, sondern jegliche Ordnung.

Des „Volkes Stimme“ ist allerdings ein viel­fältiger Chor, der auch dann nicht strukturiert und belastbar Neues aus den Versatzstücken des vorhandenen, aber gewesenen Seienden schaffen kann, son­dern in einem langen Prozess der Ermöglichung herausfinden muss, was konsensfähig sein könnte. Sollte dieser demokratische Prozess anstelle einer auch möglichen Autokratie gewählt werden, so müssen zunächst die Regeln für diesen Findungsprozess wieder unter Berücksich­tigung eines eher diffus gebildeten Rechtsempfindens fest­gelegt werden, um zu vermeiden, dass irgendjemand das Heft des Handelns an sich reißt und demokratiegefährdende selbstbezügliche Anordnungen erlässt. Denn selbst dann, wenn Widerstand gegen eine Bevormundung generell bestehen sollte, verführen Erschöpfung und Ratlosigkeit Menschen dazu, eine Führerschaft dem Chaos und einer befürchteten Anarchie vorzuziehen, dies eingedenk der menschlichen Ei­genschaften, Belastungen nur zu einem bestimmten Maße zu ertragen und lieber Bequemlich­keit und Vorteilsgewinnung zum Maßstab des eigenen Verhal­tens zu machen.

Justitia ist nicht blind, wie Statuen und Abbildungen behaupten, sondern achtet sehr darauf, welche Maßstäbe wir ihr für die Begutachtung von Rechtsfällen an die Hand geben.

Nicht die Umstände begrün­den das Recht und die Gerechtigkeit, sondern es sind wir selbst, deren Maß­stab eher unser Eigennutzen ist. Recht und Gerechtigkeit verlangen dagegen von uns, dass wir nicht nur unsere eigenen Interessen im Auge haben, sondern begreifen, dass Gewaltenteilung und das Bemühen um Gerechtigkeit, auf der Abwägung unserer Interessen mit denjenigen anderer Menschen be­ruhen. Wenn wir uns darauf einlassen sollten, besteht unser Vorteil darin, dass auch wir zu­wei­len Profiteure dieser Verlässlichkeit sein könnten und uns Gerechtigkeit widerfahre.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Mehrwert

Profit und Gewinne zu machen, scheint eine wichtige Maxime unseres Lebens zu sein. Was den Mehrwert nicht erfüllt, scheint nicht geeignet zu sein, unser Engagement wesentlich zu fördern. Menschheitsgeschichte sei Fortschrittsgeschichte und ohne die Schaffung eines Mehrwerts, der durch Profit gemessen wird, glauben wir, die Menschheitsgeschichte nicht fortschreiben zu können. Könnten wir aber das bisherige Denken verlassen, die Grundlagen unserer Betrachtungen neu bewerten und zu einer Änderung unserer Verhaltensweisen gelangen? Zunächst stellt sich dazu die Frage, warum sollten wir dies tun, wenn unsere bisherige Verhaltensweise uns ausreichend erfolgreich erscheint? Vielleicht deshalb, weil wir auch wahrnehmen, dass das Schaffen von Profit zum Selbstzweck ressourcenverschwendend ist und den Klima- und Naturschutz schwer belastet.

Eine eingehende Betrachtung der Grundlage unseres Lebens könnte uns also zum Nachdenken und zum Verändern unserer Verhaltensweise bringen. Wir wollen in der Regel kein nutzloses Leben führen, sondern suchen Erfüllung unserer persönlichen und beruflichen Ziele. Wir streben so die Absicherung unseres Lebens an. Dabei erforschen wir verschiedene Phasen unseres Menschseins von der Kindheit, über die Jugend bis zum Alter, bestimmt vom Wunsch nach Lebenssicherung unter Einsatz unserer individuellen Fähigkeiten. Im Vordergrund steht dabei ein sinnerfülltes und nutzbringendes Leben, das auch anders als durch Gewinn und Profit bestimmt werden kann.

Einen wirtschaftlichen Gewinn aus unseren Vorhaben zu ziehen, ist soweit nicht schädlich, als unser Gewinn dem Vorhaben selbst zugutekommt und nicht der Entwicklung von Macht und Gier dient. Da Letzteres selbst dann, wenn es nicht zu kriegerischen Auseinandersetzungen führt, oft Triebfeder des Handelns ist, stellt sich die Frage, ob sich nicht auch Alternativen so begründen lassen, dass der Mensch sich mit seiner Existenzsicherung begnügt und seine weiteren Kräfte dafür einsetzt, dass der Erfolg seines Handelns nicht nur ihm selbst, sondern vor allem der Sache und anderen Menschen zugutekommt.

Dafür müsste allerdings das bisherige System in den Bereichen Erbrecht, Vermögensmehrung und Machterhalt um jeden Preis auf den Prüfstand gestellt werden. Neue Organisationsformen wären zu erproben, die zwar Existenzsicherung erlauben, aber gleichwohl keine Verfestigung von Eigentums- und Vermögensstrukturen vorgeben und den Menschen von der Hybris entlasten, lebenslang ein hohes steuerbegünstigtes Eigenvermögen zu mehren. Mit Stiftungen, stiftungsähnlichen Gebilden, wie Verantwortungseigentum und Generationenbanken bzw. -sparkassen sind bereits Entwicklungen aufgezeigt worden, die hier erfolgversprechend sein könnten.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Zuwendung

Das Vermächtnis ist das Versprechen einer besonderen Zuwendung, die sehr oft in Testamenten abgegeben wird. Dann sind sie meist sehr direkt gehalten und begünstigen eine Person oder Einrichtung mit einem Anspruch, der nach dem Willen des verstorbenen Erblassers durch seine Erben erfüllt werden soll.

Vermächtnisse benötigen allerdings kein Testament, um wirken zu können, denn auch ein Schriftsteller oder Komponist kann das von ihm geschaffene Werk bestimmten oder allen Menschen überlassen, ohne jemals genau zu wissen, wem dieses Vermächtnis zugutekommt. Niemand muss ein Vermächtnis annehmen, wenn es aber geschieht, dann ist der Wille des Vermächtnisgebers für dessen Ausgestaltung und seiner Nutzung rechtlich verbindlich. Alle mit dem Vermächtnis verbundenen Auflagen und Regeln sind zu befolgen und somit auch die Bedingungen, unter denen es ggf. an einen Nachvermächtnisnehmer weiterzugeben ist.

Ein mit Bedingungen und Auflagen versehenes Vermächtnis ist ein verpflichtendes Geschenk, dass dem Zuwendungsempfänger zwar zugutekommt, aber stets auch daran erinnert, von wem er seine Nutzungsrechte ableitet. Somit soll gewährleistet sein, dass dem Beschenkten stets der Wohltäter und sein Werk in Erinnerung bleiben und er das Zugewandte auch nicht in einer Selbstanmaßung nützt, die dem mutmaßlichen Willen des Vermächtnisgebers widersprochen hätte.

Zu bedenken ist allerdings, dass Zuwendungsempfänger in der Regel darauf setzen, dass Zuwendungsgeber nicht mehr in der Lage sind, darüber zu wachen, wie mit dem Vermächtnis umgegangen wird und in einer Art Selbstermächtigung die Ablösung vom Willen des Vermächtnisgebers betreiben. Nur dort, wo eine Dauervollstreckung des Willens des Vermächtnisgebers gewährleistet ist, kann einer solchen Entwicklung begegnet werden. Dann besteht allerdings die Gefahr, dass infolge fehlender Anpassungsfähigkeit der im Vermächtnis zum Ausdruck gebrachte Willen nicht mehr zeitgemäß ist und so das Interesse des oder der Zuwendungsempfänger schwindet, die Zuwendung angemessen wirtschaftlich oder ideell zu honorieren.

Deshalb erscheint es mir sinnvoll, Vermächtnisse mit Gestaltungsklauseln zu versehen, die es zwar erlauben, dass die so Begünstigten ihren zeitweiligen Nutzen aus der Zuwendung ziehen, dies aber nur, wenn sie dem Zuwendenden etwas zurückgeben, zumindest wertschätzend.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Demokratie

Was verstehen wir unter Demokratie?

Was ist demokratisch und welche Rechte und Pflichten lassen sich hieraus ableiten? Lässt sich durch den Aufruf, mehr Demokratie zu wagen, die Welt gerechter gestalten, die Klimakatastrophe verhindern, Hungersnöte vermeiden und jedem die gleiche Chance der Teilhabe am öffentlichen Leben verschaffen?

Demokratie ist beides, ein Ordnungsrecht und ein emotionaler Kampfbegriff. Wer etwas durchsetzen will, schafft sich dadurch Legitimation, dass er eine demokratische Anforderung für sein Tun behauptet. Dabei geht es bei der Demokratie in erster Linie um Verteilung der Macht und deren Festigung in den Strukturen, die dem Durchsetzungswillen von Einzelnen und Gruppen Legitimation verleihen soll.

Nicht Zustände begründen aber die Demokratie, sondern Prozesse, in denen Menschen darum ringen, etwas zu gestalten, was ggf. dann Mehrheiten Dank ihrer Stimmen beschließen und dabei Minderheiten berücksichtigen. Die gesamtgesellschaftliche Einbindung unter staatlicher Führerschaft, schafft die Rechtsgewähr für demokratische Prozesse. Dies gelingt am besten, wenn zwischen der Bürgerschaft und dem Staat vertragliche Verabredungen getroffen werden, die dem beiderseitigen Rollenverständnis entsprechen.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Kräftemessen

Armdrücken, Fingerhakeln oder auch Autorennen in der Innenstadt. Die Beispiele umfassen sämtliche Bereiche unseres Lebens. Meist bestimmt der Wettbewerb unser Tun. Der Mitwettbewerber ist unser Konkurrent, ermöglicht uns aber die eigene Leistung, weil er das Kräftemessen zulässt, ja dieses um seinetwillen will, aber auch, um unseretwillen. Denn würden wir den Wettbewerb verweigern, keine Lust haben mitzumachen, würde sein Handeln durch unsere Verweigerung sinnlos werden. Wir Menschen schöpfen nicht nur aus der Anerkennung, sondern aus dem Wettbewerb Kraft, Machtzuwachs, Neuerungen und Selbstverwirklichungen. Wir messen uns mit anderen Menschen, um dadurch zu erfahren, welchen Stellenwert wir selbst im Leben haben.

Gäbe es keine Konkurrenz, keinen Wettbewerb und könnten wir uns nicht mit anderen Menschen messen, führe die allgemeine Zurückhaltung zum Verlust jeglicher Kreativität. Dies würde den Fortschritt verhindern, aber auch paradoxerweise viel Leid ersparen. Im internationalen Wettbewerb findet das Kräftemessen auf militärischem Gebiet, der Diplomatie, aber auch der Wirtschaft statt. Ließe sich der Prozess des Kräftemessens thematisch auf ein Gebiet wie den Umweltschutz und der Erhaltung des Planeten fixieren, könnte der Wettbewerb auch maßgebliche positive Entwicklungen hervorrufen.

Da Kräftemessen aber auch stets eine Machtausübungsoption beinhaltet, ist naheliegend, dass jeder Wettbewerb, selbst auf einem erwünschten Gebiet, unfriedlich ausgehen könnte. Deshalb wird es immer erforderlich sein, den Wettbewerb durch Regeln und Gesetze so einzuhegen, dass das Kräftemessen stets nur in einem kontrollierten bzw. kontrollierbaren Raum stattfindet. Verträge können dabei hilfreich sein, aber im Konfliktverhalten kommt es vor allem auf den Willen der Schiedsrichter an, für eine Ausgewogenheit des Kräftemessens zu sorgen.

Dies vermögen sie nur dann, wenn sie über Gestaltungsmacht verfügen und von den Wettbewerbern anerkannt werden. Soweit Menschen bzw. die von ihnen eingesetzten Einrichtungen berufen sein sollten, das Kräftemessen der Wettbewerber zu beurteilen, sollten auch deren Eigeninteresse und Manipulierbarkeit bedacht werden. Es ist wahrscheinlich, dass eines Tages der Wettbewerb einen digitalen, aber nicht rechtlichen Ordnungsrahmen erhält. Vielleicht ist dies dann sein Ende.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Ende

Vom Lebensende her gedacht, wie lässt sich der Sinn des Lebens beschreiben? Noch eben liegt das ganze Leben vor einem und plötzlich begreift man, dass die eigenen Kinder gealtert sind und der Enkel oder die Enkelin bereits kurz vor der Volljährigkeit stehen, sehr schön, aber deren Kinder, also die eigenen Urenkel wird man vielleicht nicht mehr erleben dürfen. Die Gewissheit des Lebensendes kommt nicht allmählich, sondern plötzlich und unerwartet. Dies ist für viele Menschen sehr verstörend. Es sind nicht nur die körperlichen Schmerzen, die den alten Menschen plagen, sondern auch der Verlust der Konzentration und die Einsamkeit, die sich mit dem fortschreitenden Verlust von Freunden und Bekannten einstellt.

Auch, wenn der Rückbau der Lebensleistung allmählich erfolgt, die plötzliche Wahrnehmung überrascht und löst Hilflosigkeit aus. Es ist doch noch nicht so lange her, da war man gefragt, konnte sich nicht retten vor jedweder Inanspruchnahme, dann kam das unvermeidliche Abschiedsfest und man muss begreifen: Jetzt ist Schluss. Da sitzt nun der Mensch mit seiner gesamten Lebensleistung, nach der niemand mehr fragen wird.

Nun folgen die Einschränkungen, die den Menschen auch wirtschaftlich hart treffen können, weil die Rente oder Pension nicht ausreicht, um den gewohnten Lebensunterhalt zu bestreiten. Bei den Wohlhabenden steigen andererseits die Aktienrenditen, genauso wie die Erträge aus den erworbenen Immobilien. Die Sammlung der Kunstwerke, der Oldtimer, wie auch der Bestand seltener Pfeifen ist beachtlich angewachsen, aber nun, was fängt der Mensch mit all dem an, was er Zeit seines Lebens erspart und gehortet hat? Soll er verschenken, vererben und dann an wen und wozu?

Diese Last, die so plötzlich, wie sein Greisentum über den Menschen gekommen ist, bedrückt ihn. Es bleibt eine Option, diese Last an die Kinder und Kindeskinder testamentarisch weiterzugeben, eine andere hätte darin bestanden, diese Last zu Lebzeiten bereits zu vermeiden, nichts zu tun, was die Nachkommen und schließlich den alten Menschen selbst an seinem Lebensende in Bedrängnis hätte bringen können. Diese Last wiegt schwer und ist jetzt kaum mehr abzuschütteln. Mit dieser Last schafft man sich weder Freunde noch Dankbarkeit, sondern säht Neid, Missgunst und provoziert bei den Nachkommen ein Verhalten, das man Zeit seines Lebens gerade vermeiden wollte.

Es sind aber nicht nur die materiellen Dinge, die den Menschen an seinem Lebensende bedrängen, sondern alle längerfristigen Engagements, die es zu beenden gilt. Sich dieser Gewissheit bewusst zu werden, ist schmerzlich, der Verlust der Kontrolle und der Notwendigkeit des Rückbaus, statt des Aufbaus der bisher den Lebensrhythmus bestimmte. Die wenigsten Menschen können das bevorstehende Ende und den von der Natur geforderten Abschied von Gewohnheiten und angeblichen Sicherheiten ertragen.

Sie behaupten Kraft ihres Willens, ihr Ende überwinden zu können, beharren auf ihrer Leistungsfähigkeit, kleben fest an Arbeit und Vermögen, trotzen scheinbar  mutig ihrer schwindenden Zeit, verlieren aber gleichwohl jede Übersicht in allen ihren Vorhaben und allmählich auch das Wohlwollen ihrer Familie und Freunde, weil sie sich beharrlich weigern oder versäumen, vom Ende her zu denken und sich strategisch klug einzuschränken, demütig zurückzuziehen, anderen das Spielfeld zu überlassen und sich daran zu freuen, dass ihr Alter gelingt, wenn sie beizeiten anfangen, sich zu bescheiden.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Wortklon

Die Sprache dient der Kommunikation unter allen Lebewesen. Tiere kommunizieren untereinander, Menschen mit Tieren und vielleicht kommunizieren auch Pflanzen auf einer von uns noch nicht entschlüsselten sprachlichen Ebene. Sprache wird aber vor allem mit Menschen in Verbindung gebracht. Wir haben uns damit vertraut gemacht, dass wir vielfältige Sprachmuster haben, die miteinander im Wirkungszusammenhang stehen und übersetzt werden können, so dass wir wegen ihrer vielfältigen Einsatzfähigkeit die Sprache als eine wichtige menschliche Errungenschaft begreifen.

Nun werden wir aber damit konfrontiert, dass auch Maschinen ein hohes Maß an Sprachfähigkeit erlangt haben sollen, die es diesen nicht nur erlaubt, Bedienungsanleitungen zu entwerfen, Übersetzungen herzustellen oder auch komplette juristische Schriftsätze, wie z. B. in „Legal Tech“, zu verfassen, sondern sogar auch Romane und Gedichte zu produzieren. Maschinen sollen dazu in der Lage sein, Witze zu erzählen, vielleicht sollten sie darüber selbst am meisten lachen.

Es ist also der Beginn einer herrlichen Zeit, in der der Mensch davon entlastet werden soll, selbst zu schreiben und auch zu lesen. Maschinen haben kein Problem damit, in kürzester Zeit umfangreiche Texte zu produzieren, die dann auch in noch kürzerer Zeit von ihnen selbst wieder gelesen werden können. Es würde also den Menschen außerordentlich entlasten, wenn er sich das Schreiben und Lesen ersparen und dies einem sich selbst auf allen Ebenen genügenden System anvertrauen könnte, das alles Schreiben und Lesen für ihn mühelos umsetzt und dabei mutmaßlich sogar weniger Fehler macht und natürlich auch am besten versteht, was es selbst geschrieben hat.

Es ist zwar bedauerlich, dass dies fortschreitend mit dem Verlust der menschlichen Sprache, des Menschen Ideen und Emotionen einhergeht, aber dies hat auch sein Gutes, denn das Maß an Sprach- und Zeitentlastung kann vom Menschen problemlos mit Gedankenlosigkeit gefüllt werden. Er hat zwar nichts mehr zu sagen, aber er muss ja auch nicht. Sein Klon wird alles erledigen.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Steuern

Als Rechtsberater in Erbangelegenheiten werde ich bei der Neuaufnahme eines Mandats regelmäßig mit der Frage konfrontiert, dass eine Lösung gefunden werden müsse, die die Erbschaftsteuer vermeide oder zumindest erheblich mindere. Auf meinen Hinweis an den potentiellen Erblasser, dass nicht er, sondern seine Erben möglicherweise Steuern zu zahlen haben, reagiert dieser regelmäßig irritiert, als habe er dies erstmalig vernommen. Er ist aber auch erleichtert, wenn ich ihn bitte, zunächst einmal bekanntzugeben, was er denn wolle. Um die Steuern könnten wir uns dann schließlich auch noch kümmern.

Steuern, vor allem Steuervermeidung treibt die Menschen um. Sie unternehmen fast alles am Rande oder unter Überschreitung der Legalität, um dem Staat und den Gemeinden nicht das zukommen zu lassen, was diese begehren, um die Infrastruktur in unserem Staat aufrecht zu erhalten. Auch diejenigen, die Steuerzahlungen vermeiden oder mindern wollen, bezweifeln diese Legitimität des Staates in keiner Weise, sondern mahnen diese sogar lautstark an. Sie sagen: „Wenn ich schon Steuern zahlen muss, dann soll der Staat auch liefern.“

Und genau da liegt das Problem, denn die Rechnung geht nicht eins zu eins auf. Ich kann beim Staat keine Leistung bestellen und diesen verpflichten zu liefern. Die Höhe der Steuern ist sicher auch ein Problem, aber das entscheidende Problem ist, dass die Erhebung der Steuern zwar zuweilen mit einer Infrastrukturmaßnahme begründet wird, nicht aber in der Regel.

Die meisten Steuern werden dort eingesetzt, wo Länder, Städte und Kommunen Handlungsbedarf sehen. Sie werden nicht dort eingesetzt, wo der Einzelne Handlungsbedarf sieht, weil er das Schulgebäude seines Kindes marode findet oder dringend einen neuen Pass benötigt. Es wird wenig dazu getan, beim Einsatz von Steuermitteln dankbar gegenüber dem Steuerpflichtigen dessen Beitrag zu vermitteln, im Gegenteil, die durch Wahlen erzeugte Herrschaftsgewalt über Steuermittel wird als selbstverständlich angesehen.

Wer nicht spurt, muss mit Konsequenzen rechnen, wer und wie viel zu zahlen hat, entscheidet der Verwender, also der Staat. Gefallen kann dies nicht, insbesondere nicht denjenigen, die mit Einkommens- und Mehrwertsteuer ohnehin die größte Steuerlast zu tragen haben. Es entsprach aber schon immer dem gemeinsamen Bedürfnis aller Steuerpflichtigen, diese zu vermeiden. Bei dieser Rigorosität gerät allerdings aus dem Fokus der Betrachtung, welche Wirkung mit Einnahmen und Ausgaben erzielt werden soll.

Welchen Sinn verfolgen wir mit unserem Handeln, ob als Staat, als Gemeinschaft oder als Einzelner? Um auf das Eingangsbeispiel zurückzukommen: Ist es nicht vielleicht sinnvoller, beim Vererben an Kinder zu fragen, warum man das tue, als an Steuern zu denken? Ist es nicht vielleicht sinnvoller, in Städten und Gemeinden, sogar im ganzen Land für Vorhaben zu werben, die dann planvoll mittels Abgaben umgesetzt werden?

Das heutige Steuersystem ist dagegen obrigkeitsstaatlich. Ich setze fest, nehme ein und dann überlege ich mir, was ich damit tue. Dies widerspricht nicht nur der Tugend der Freiheit, sondern schränkt auch dort Potentiale ein, wo auch sämtliche finanzielle Kräfte gehoben und erfolgversprechend eingesetzt werden könnten. Wenn wir Steuern zahlen, weil die Bürokratie funktionieren müsse, der Bildungsauftrag erfüllt werden sollte und die Energieversorgung gewährleistet bleibt und wir dann feststellen, dass das alles gleichwohl nicht funktioniert, dann kann es nicht wirklich verwundern, dass Menschen alles daransetzen, die an sich dringend benötigten Steuern und Abgaben zu vermeiden.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Immobilien/Wohnen

Wohnen als ein Menschenrecht. Das erscheint heute schon als eine Selbstverständlichkeit. Schon seit längerem wird Fortschritt auch daran gemessen, dass wir das Richtige tun und damit Geld verdienen. Das gilt gleichermaßen für das Bauen und Vermieten. Daran hat sich nichts geändert. Aber, vielleicht hat sich geändert, dass neben Bauherrn und Vermieter der Mieter in den Fokus der Betrachtungen gerät als ein weiterer Stakeholder, der seine Stimme erhebt. Wie passen profitables und wirtschaftlich vernünftiges Bauen sowie Vermieterinteressen und Mieterinteressen an einer bedarfsgerechten Wohnung zusammen?

Um all dies auf einen Nenner zu bringen, ist es erforderlich und möglich, ESG und SDG zu beherzigen, Nachhaltigkeit hochzuhalten und so zu profitieren. Hilfereich ist dabei, den Raum für den Einsatz dieser Möglichkeiten neu zu denken, die Chancen zu nutzen und deren Potentiale voll auszuschöpfen. Ein Beispiel, das sicher uns allen geläufig ist: Eigentum symbolisiert eigentlich nur totes Kapital. Man muss also Verfügungsmacht besitzen, um mit Eigentum Geld zu verdienen.

Entschließen wir uns dazu, diese Verfügungsmacht zu teilen und davon zu profitieren, dass auch andere profitieren, so erweitern wir unsere Möglichkeiten des gewinnbringenden Einsatzes. Schon in der Vergangenheit hatten wir gängige Modelle der Zweckverwirklichung im Immobilienbereich, zum Beispiel Genossenschaften. Heute treten hinzu Stiftungen, Gesellschaften mit gebundenem Vermögen, auch Verantwortungseigentum genannt, oder auch hybride Konstruktionen, die Teil des Verwirklichungsprozesses selbst sind und zu multilateralem Profit beitragen.

Ich denke dabei zum Beispiel an Konstruktionen in der Verbindung mit Erbbaurechten, aber auch und das vor allem, an neue ganzheitliche Überlegungen, die etwas schlagwortartig mit „Quartierbuilding“ benannt werden können. Wie ist das zu verstehen, worin liegen deren Vorteile?

Zunächst in einem neuen, die Lebenssituation des Mieters erfassenden Vertrag zwischen diesem und dem Vermieter. Es soll bedarfsgerechter Wohnraum geschaffen werden, aber auch eine Verbindung von Bauen und Dienstleistungen und schließlich das Bauen an sich unter Berücksichtigung recycelbarer Materialien, von Verkehrswegen, Infrastruktur insgesamt, Flexibilität, Kostenoptimierung bei angestrebter Effizienz und sachgerechte Verteilung der Lasten. Es gibt hier kein umfassendes, allein seligmachendes Konzept, denn es gibt viele spezifische Standortbedingungen, die bei der Problemlösung berücksichtigt werden müssen. Aber, und dies ist ein entscheidender Treiber für solche Vorhaben: Das Quartier stellt eine bleibende Verantwortungsgemeinschaft dar, die Veränderungen, wechselnde Anforderungen und die Fluktuation von Mietern als zeitgemäß begreift und sich bereits bei der Entstehung darauf einrichtet. Stifterhäuser á la Fugger haben früher einmal ihren Sinn erfüllt, sind aber heute nicht mehr zeitgemäß.

Über alle möglichen Varianten dazu, Beispiele des Gelingens und neue Herausforderungen werden und müssen wir sprechen. Es geht mir aber um die Hinleitung zu einem der dringendsten Probleme unserer Zeit angesichts der Krisen, die uns u. a. Verkehr, Ressourcenverknappung und Energieprobleme bescheren. Sie fordern uns dazu auf weiterzugehen und Chancen gerade in einer angestrengten, aber auch durch Herausforderungen veränderbaren Welt zu sehen.

Unterschätzen wir dabei weder die Möglichkeiten, noch die Schwierigkeiten. Gehen wir diesen Weg und gerade viele junge Menschen tun dies, indem sie tätigem Handeln den Vorzug vor Venture Capital und Exitstrukturen geben. Sie fordern zu recht den Staat heraus, der sich – teilweise sicher aus gutem Grund – auch für zuständig hält, aber aufgrund von Bürokratien, Steuerregimen, stadtplanerischen Einschränkungen und Vergabeproblemen Schwierigkeiten damit hat, die notwendige grundsätzliche Orientierung des Menschen für seine und vor allem auch die Zukunft seiner Kinder in einem Plan orientierungsfest zu gestalten.

Deshalb müssen wir unsere Kinder schon früh als Träger von Rechten mit einbinden, aber auch die Eltern, denn Elternbildung schafft Kinderbildung. Der Bildungsauftrag, der in den zu schaffenden Quartieren verwirklicht werden soll, ist essentiell für die gedeihliche Zukunft dieser sowohl Pflicht- als auch Verantwortungsgemeinschaft. Zu den Infrastrukturmöglichkeiten eines Quartiers gehören neben Bildung auch die historisch bewährten Aufgaben, das Arbeiten, das Denken und das Handeln, also auch den Beruf sowie Sport und Freizeit mit dem Wohnen zu koordinieren.

Allerdings muss bei aller Euphorie für eine umfassende Wohn-, Lebens- und Arbeitssituation auch darauf geachtet werden, dass die Offenheit, d. h. der Zuzug anderer Menschen und Veränderungen im Wohnverhalten gewährleistet bleiben, ja, sogar gefördert werden. Die Kommunikation der Quartiere untereinander und ihre Fähigkeiten, sich nicht nur konzeptionell, sondern auch mit Wohnungstausch etc. neue Möglichkeiten zu schaffen, ist dabei ein Gradmesser für das Funktionieren eines solchen Konzeptes. Je mehr „Working Places“, Ateliers und sonstige das Leben beeinflussende Lösungsangebote auch im Bereich Kultur, Pflege und Bildung derartige Quartiere aufweisen, umso einfacher wird sein, die Gemeinschaft lebendig zu gestalten, zu bewahren und so auf Dauer friedlich miteinander umzugehen.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Vermächtnis

Nicht nur in Testamenten werden vom Erblasser Vermächtnisse ausgesetzt, die dann sein Erbe zu verwirklichen hat, sondern auch jedes Bild, jedes Kunstwerk, jeder Text und auch jedes Zeichen stellt ein Vermächtnis seines Urhebers dar. Doch, was verkörpert dieses, welche Bedeutung ist darin verborgen und wer ist der Adressat seines Vermächtnisses?

Manche Vermächtnisse, also Zuwendungen, sind unkompliziert zuzuordnen, wenn der Adressat genannt wird, dies selbst dann, wenn der Adressatenkreis, wie zum Beispiel bei Kunstwerken und in der Literatur, sehr weit gefasst und anonym sein sollte. Wie verhält es sich aber mit höchstpersönlichen Gestaltungen, zum Beispiel Tattoos, Piercings, Ohrtunnel und anderen körpernahen Modellierungen?

Stellen auch diese Vermächtnisse ihren Urheber dar und welche Rückbezüglichkeit ist mit einem solchen Vermächtnis beabsichtigt? Wie verhält es sich mit einem selbstbestimmten Geschlecht, sei dies sexuell oder sozial, ist auch dies ein Vermächtnis und dann an wen gerichtet und aus welchem Grunde?

Vermächtnisse zeigen Wirkung, aber der Urheber will auch etwas Persönliches bewahren, wer sich schneidet oder tätowieren lässt oder ein anderes Geschlecht wählt, als demjenigen, dem er anzugehören scheint. Auf sich aufmerksam zu machen, sich zu verstecken oder sich zu verkleiden und ein ewiges Zeichen der Existenz zu setzen, all das dürfte diesem körperlichen Vermächtnis innewohnend sein. Aber es ist auch ein Akt der Solidarität mit denen, die ähnliche Vermächtnisse aussetzen und sich so ihre Einzigartigkeit und Vielfältigkeit in der Gemeinschaft mit anderen versichern.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski