Schlagwort-Archive: Politik

Vergebung

Auf den Konsum von Nachrichten, Talkshows, Interviews und Einschätzungen zur politischen Lage habe ich in letzter Zeit verzichtet. Der Pegel meiner Aufnahmefähigkeit ist überschritten, auch, wenn ich das Rumoren in der Gesellschaft, die Entwicklungen bei den herrschenden Kriegen und die meisten politischen und gesellschaftlichen Verwerfungen durchaus mitkriege. Es kann und wird womöglich noch schlimmer kommen, Europa und Asien in weitere Kriege verwickelt bzw. bestehende Auseinandersetzungen und Kriege verstetigt werden. Zu den kriegerischen Auseinandersetzungen gesellen sich die wirtschaftlichen Verwerfungen, schließlich ist sogar ein Zivilisationsbruch möglich, dessen Dimension mit den bisherigen Erfahrungswerten nicht mehr zu messen sein wird. Und doch wird das nicht das Ende sein.

Nach allen Kriegen, ggf. auch zumindest begrenzt atomaren Auseinandersetzungen, Weltwirtschaftskonflikten und sogar unvorstellbaren Metzeleien wird die dann eintretende Erschöpfung die Menschen zwingen, ihre Untaten zu beenden und zu versuchen, eine einigermaßen erfreuliche Lebenssituation in dieser Welt wiederzubeleben.

Zu unserer Lebenszeit werden wir uns wohl kaum wieder vergeben können, aber vielleicht dürfen wir uns doch die Hoffnung erhalten, dass künftige Generationen wieder ausreichend klug sein werden, vernünftig und pragmatisch Orientierungen zu schaffen, die unseren Planeten zumindest noch teilweise bewohnbar bleiben lässt. Dass der Mensch denkt und Gott lenkt, davon kann keine Rede sein, wie Brecht schon wusste, sondern alles, was wir machen, alles, was passiert, ist menschlich, hand made und gefährlich.

Verführung

Von dem auch meinerseits hoch verehrten Schriftsteller Hermann Hesse las ich neulich in seinem Tagebuch des Monats Juli 1933 etwas darüber, wie eine politisch eher uninteressierte, wirtschaftlich nicht gefährdete und geistig gereifte, den Menschen zugewandte Persönlichkeit für Hitler und den Nationalsozialismus begeisterungsfähig werden konnte.

Dies geschah anlässlich einer Bahnreise, auf der ihr eine attraktive, im Wesen liebenswürdige junge Frau gegenübersaß und von den Massenbewegungen berichtete, die Hitler zu entfesseln verstand und schließlich auch sie bereits begeistert hätte. Allein diese Reisebekanntschaft habe dann bei ihr ebenfalls das Feuer der Begeisterung entfacht. Nun will sie auch da sein, wo diese reizende Person sich zuvor schon eingefunden hat. Wir wissen, dass Erotik und Entfachung von Massen politische Erfolge eher garantieren, als programmatische Inhalte.

1.000 dumme Fliegen, die sich auf einem Scheißhaufen niederlassen, die können sich einfach nicht irren, und zwar deshalb, weil sie einfach viele sind. Bewegungen sind stets nicht das Produkt einzelner Menschen allein, sondern entstehen durch die Verführung durch die bereits Verführten. Ein einzelner Mensch oder ein Schneeball, alles ist lawinenfähig, wenn es Vieles wird. Aus Verführung wird Führung und widersteht schließlich einer Überprüfung. Solange keine Enttarnung erfolgt, wiegen sich die Verführten in Sicherheit. Sie gehören zu den Gewinnern.

Wenn der Spuk aber vorbei ist und Realitäten sichtbar werden sollten, beharren Verführte darauf, dass sie – selbstverständlich gegen ihren Willen – verführt worden seien und folglich von der allgemeinen Amnestie erfasst sein müssten, weil sie durch einen Verführer manipuliert wurden. Wirklich arme Opfer!

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Streik

Fraglos ist ein Streik grundrechtlich geschützt. Streik, ob bei herstellenden Betrieben, Dienstleistern, bei der Bahn oder im Flugverkehr, stets werden durch Streik beabsichtigte Störungen von Betriebsabläufen herbeigeführt, um Interessen von Mitarbeitern durchzusetzen.

Natürlich darf dabei nicht unerwähnt bleiben, dass es auch Streikformen gibt, die allein darauf abzielen, andere Interessen, z. B. politische Vorstellungen zu realisieren. Durch ihre allerdings üblicherweise den Betrieb unterbrechenden Eigenschaften haben Streikmaßnahmen zunächst Einfluss auf die Arbeitsabläufe in den Unternehmen selbst, aber auch auf eine Vielzahl von unmittelbar und auch mittelbar sonstigen Betroffenen, die aufgrund der Streikmaßnahmen zum Beispiel am Fliegen oder Fahren gehindert werden, also ihrerseits als eigentlich Unbeteiligte erhebliche Nachteile erfahren.

In diesem Fall muss man wohl von einem „Streikreflex“ reden, für den sich die spannende Frage stellt, ob dies so gewollt und rechtens ist? Setzen Streikende darauf, dass durch den bei den sonstigen Beteiligten und Betroffenen einsetzenden Unmut aufgrund des Streikes ein zusätzlicher Vorteil für ihr eigenes Vorhaben zu erzielen ist? Ist es denn gerechtfertigt, sozusagen mit „Drittwirkung“ zu streiken?

Dazu ganz juristisch: Verträge mit Wirkung zu Lasten Dritter sind nach unserer Rechtsordnung unwirksam.

Ist denn ein Streik, der nicht nur unter den Parteien Wirkung entfaltet, mit diesem Rechtsverständnis in Übereinstimmung zu bringen?

Aus Kriegen kennen wir den Begriff der Kollateralschäden. Kann man diese Erfahrung nun auch auf den Streik übertragen, und zwar dergestalt, dass allgemein Kollateralschäden infolge des Streiks – weil sie diesem immanent sind – von jedem hinzunehmen seien?

Selbstverständlich besteht das Recht, nachdrücklich für die eigenen Interessen einzutreten und dies auch durch Aktionen zu bekräftigen. Muss aber nicht im Interesse der „sonstigen“ also unschuldig davon betroffenen Personen einer Schiedsrichter- und/oder Schlichtermaßnahme nicht immer der Vorrang eingeräumt werden, bevor andere Menschen direkt oder indirekt durch Streikmaßnahmen zu Schaden kommen? Es könnte also am Verhandlungstisch der Tarifvertragsparteien auch ein Dritter, z. B. ein Vertreter der vom Streik mittelbar betroffenen Menschen, mit am Tisch sitzen, um deren Interessen ebenfalls in den Prozess einer umgehenden Schlichtung des tariflichen Konflikts einzubringen.

Das würde möglicherweise bei der Abwägung der Frage der Unverhältnismäßigkeit einer Streikmaßnahme Einsichten verschaffen, die ein Gericht bei einer Abwägung nur der Interessen der Tarifparteien allein nicht haben kann, da es zwar die Verhältnismäßigkeit, nicht aber die schädliche und an sich rechtswidrige Drittwirkung bedenkt.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Erschöpfung

Es ist gerade viel los in der Menschenwelt. Putins Überfall auf die Ukraine, die Bedrohung Taiwans durch China, der Überfall der Hamas auf die Israelis, die Zerstörung des Gazastreifens durch die israelische Armee, vielfältige Menschenrechtsverletzungen im Zuge dieser Auseinandersetzungen und Kriege, aber auch Menschenrechtsverletzungen im Iran, Weißrussland, Nordvietnam und Myanmar.

Hinzukommt die Erderwärmung, das Abholzen des Regenwaldes, das Artensterben und viele sonstige Rechtsverletzungen mehr, ob in Aserbaidschan, Afghanistan, etlichen Staaten Afrikas, Asiens und des mittleren Ostens, um nur einige Staaten und Regionen zu benennen.

Was ist also los in dieser Welt?

Zudem stehen uns die Präsidentschaftswahlen in den USA bevor, Trump, Biden oder dieser Verschwörungsanhänger Robert Kennedy? Alles keine hoffnungsvollen Optionen angesichts der Verantwortung einer Weltmacht, die offenbar nicht mehr in der Lage ist, weltweit demokratische Maßstäbe zu setzen und auch nicht mehr als Ordnungsmacht gelten will. Überall ist Streit Programm. Es bestehen sogar in einem Großteil unserer deutschen Bevölkerung aufkeimende Gelüste, der AfD künftig Macht und Einfluss zu sichern. Wir schließen damit auf andere auf, auch auf europäische Staaten.

All dies bietet keinen wirklich schönen Ausblick auf die Welt, alle wirtschaftlichen Verwerfungen und Optionen, lieber Rüstung, anstatt Saatgut, Tod statt Leben, Verführung statt Bildung. Dieser an sich objektive schreckliche Zustand führt aber merkwürdigerweise noch zu keinem Aufruhr, keinem Bürgerkrieg, sondern wir scheinen erst einmal abwarten zu wollen, wie sich alles entwickelt. Zu vernehmen ist ein trotziges oder auch hilfloses „weiter so“ und wir erfahren, dass unsere Hilflosigkeit selbst angesichts des weltweiten Schreckensszenarios wie ein Beruhigungsmittel wirkt, und zwar eines der scheinbaren Gelassenheit. Möglicherweise ist das so zu verstehen, dass die auf uns einflutenden Bilder von Zerstörung, Hass und Gewalt, Stillstand, Unfähigkeit zu handeln, Betrug und Boshaftigkeit einerseits erschöpfend wirken, andererseits uns aber auch eine Gelegenheit bieten, Hilflosigkeit und Erschöpfung als eine Form der Resilienz zu begreifen. Wir finden uns so in der Unübersichtlichkeit zurecht, ohne daran zugrunde zu gehen.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Recht und Gerechtigkeit

Gewaltenteilung, Gesetz, Judiz und Rechtsbefolgungswille, dies alles sind Begrifflichkeiten, die ein geregeltes Zusammenleben von Menschen, Bürgern und Nationen unter Einsatz der von ihnen geschaffenen Einrichtungen ermöglichen sollen.

Erodiert diese Akzeptanz der Regeln und des allgemeinen Rechtsempfindens unter anderem deshalb, weil Regeln und Gesetze nicht mehr dem Rechtsempfinden des Einzelnen und seiner Gruppe entsprechen, zum Beispiel, weil sie wirklichkeitsfremd konstruiert erscheinen, hat das zunächst Unruhe wegen unbefriedigter Erwartungen, dann aber auch Missachtung, Auflehnung und schließlich Verweigerung zur Folge.

Da ein Regelwerk nicht zwangsläufig ein anderes zu ersetzen vermag, bildet sich so ein Legitimitätsdefizit des Verfahrens an sich heraus, dass alle damit in Berührung tre­tenden Institutionen, seien es der Gesetzgeber, die Regierung und schließlich auch die Justiz mit umfasst. In deutlicher Konsequenz dieses Auflösungsprozesses bricht nicht nur die Gewaltenteilung in sich zusammen, sondern jegliche Ordnung.

Des „Volkes Stimme“ ist allerdings ein viel­fältiger Chor, der auch dann nicht strukturiert und belastbar Neues aus den Versatzstücken des vorhandenen, aber gewesenen Seienden schaffen kann, son­dern in einem langen Prozess der Ermöglichung herausfinden muss, was konsensfähig sein könnte. Sollte dieser demokratische Prozess anstelle einer auch möglichen Autokratie gewählt werden, so müssen zunächst die Regeln für diesen Findungsprozess wieder unter Berücksich­tigung eines eher diffus gebildeten Rechtsempfindens fest­gelegt werden, um zu vermeiden, dass irgendjemand das Heft des Handelns an sich reißt und demokratiegefährdende selbstbezügliche Anordnungen erlässt. Denn selbst dann, wenn Widerstand gegen eine Bevormundung generell bestehen sollte, verführen Erschöpfung und Ratlosigkeit Menschen dazu, eine Führerschaft dem Chaos und einer befürchteten Anarchie vorzuziehen, dies eingedenk der menschlichen Ei­genschaften, Belastungen nur zu einem bestimmten Maße zu ertragen und lieber Bequemlich­keit und Vorteilsgewinnung zum Maßstab des eigenen Verhal­tens zu machen.

Justitia ist nicht blind, wie Statuen und Abbildungen behaupten, sondern achtet sehr darauf, welche Maßstäbe wir ihr für die Begutachtung von Rechtsfällen an die Hand geben.

Nicht die Umstände begrün­den das Recht und die Gerechtigkeit, sondern es sind wir selbst, deren Maß­stab eher unser Eigennutzen ist. Recht und Gerechtigkeit verlangen dagegen von uns, dass wir nicht nur unsere eigenen Interessen im Auge haben, sondern begreifen, dass Gewaltenteilung und das Bemühen um Gerechtigkeit, auf der Abwägung unserer Interessen mit denjenigen anderer Menschen be­ruhen. Wenn wir uns darauf einlassen sollten, besteht unser Vorteil darin, dass auch wir zu­wei­len Profiteure dieser Verlässlichkeit sein könnten und uns Gerechtigkeit widerfahre.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

In Berlin

Berlin. Berlin. Ich liebe meine Stadt. Es ist die Stadt, in der nicht nur viel los ist, sondern jeder Mensch die Möglichkeit hat, sich zu verwirklichen, ob er ganz jung ist oder alt. Die Stadt ist schön und auch auf eine herrliche Art und Weise etwas anarchistisch. Was aber kaum jemals in dieser Stadt erfolgreich war, ist Politik und Bürokratie.

Die Obrigkeit ist irgendwie beschäftigt, aber vorwiegend mit sich selbst, peinlich darauf bedacht, preußisch pedantisch einfach Obrigkeit zu bleiben. Von Bürgernähe war und ist in dieser Stadt nichts zu spüren. Dabei geht es mir nicht darum, noch ein weiteres Klagelied auf die an sich völlig unterforderte Bürokratie anzustimmen, wohlwissend, dass Unterforderung immer Überforderung hervorbringt, sondern festzustellen, dass diese Bürokratie und ihre politischen Anführer offenbar weder einen Plan für diese Stadt haben, noch wissen, was die Menschen, die in dieser Stadt leben, eigentlich von ihr erwarten.

Zugegeben, kulturell sind wir auf der Höhe, nicht nur Kultursenatoren mischen sich in jeden Spielplan von Theater und Oper ein, sondern jedes gesellschaftliche Ereignis wird von politischen Claqueuren selbstbereichernd begleitet. Das betrifft insbesondere die Feiern im Sommer, quer durch diese Stadt und der Straße des 17. Juni bis Charlottenburg oder Alexanderplatz. Viele Menschen kommen aus der ganzen Welt zu uns, um diese einzigartige Feiermeile im Sommer zu bestaunen. Das ist einerseits gut so, aber es wird dabei wohl verkannt, dass es in dieser Stadt auch Millionen von Bürgern gibt, die hier leben und arbeiten wollen bzw. müssen, ob es Winter ist oder Sommer.

Die Straße des 17. Juni ist gefühlt während des gesamten Sommers gesperrt, eine der wichtigen Verbindungsachsen zwischen West- und Ostberlin. So bleibt getrennt, was zusammengehört. Kein Bus, kein Autofahrer vermag dann in geziemender Zeit dieses Hindernis zu überwinden und verzichtet lieber ganz auf Begegnungen, einmal abgesehen von den durch Stau und Sperrungen verursachten Umweltschäden.

Nicht alle Berliner sind Fahrradfahrer, zumal dies in der Stadt gefährlich und obwohl auch der Zustand öffentlicher Verkehrsmittel teilweise unerträglich ist. Was in dieser Stadt fehlt, ist Bürgersinn, und zwar nicht der Bürger selbst, die diesen durchaus haben, sondern der Obrigkeit. Der Bürger will Sicherheit, Ordnung, passierbare Wege und die Gelegenheit haben, seine Stadt ausgewogen zwischen seinen Interessen und den Interessen der Allgemeinheit zu nutzen. Also, schaut auf diese Stadt, ob das Bürokratie und Führung irgendwann hinkriegen.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Unruhestifter

Bei Unruhestiftern holen die meisten Menschen die Polizei. Ruhe ist die erste Bürgerpflicht. So artikuliert sich die althergebrachte Grundeinstellung in unserer Gesellschaft, die immer noch einen großen Resonanzraum hat. Die meisten Bürger verhalten sich ruhig und angepasst. Damit eröffnen sie anderen Bürgern die Möglichkeit, sich selbst darzustellen und ihre Machtgelüste zu pflegen. Die meine ich aber nicht.

Die Lauten und die Leisen sind Vorder- und Rückseite derselben Medaille. Sie unterscheiden sich nur in ihren Vorlieben, was Sicherheit und Unauffälligkeit bzw. anmaßende Präsenz anbetrifft. Unruhestifter sind aber diejenigen, die ausbrechen aus der berechenbaren Rollenverteilung, Notwendigkeiten für ihr Verhalten sehen, aber auch Lust daran haben, durch ihre Provokationen gesellschaftliche Debatten in Gang zu setzen.

Ein Unruhestifter ist nicht auf den Augenblickerfolg, sondern, wie das Wort „stiften“ impliziert, darauf aus, ein Signal zu senden, dass jetzt und in der Zukunft wirkt. Auch der Unruhestifter hat ein Projekt im Visier, das Unruhe schafft und andere Bürger dazu bewegen kann, sich mit diesem auseinanderzusetzen. Der Unruhestifter rechnet zwar auch, aber nicht unbedingt mit Zustimmung. Zustimmung ist ohnehin eher eine Zukunftserwartung.

Im Zeitpunkt seines Impulses ist der Unruhestifter vielmehr meist sehr allein und auf sich gestellt. Erst allmählich werden durch die entfachte Unruhe gestaltende Kräfte frei, die eine Wirkung auf unsere Gesellschaft haben können. Unruhestifter sind nicht willkommen. Sie stören oft die jeweils augenblicklich vorherrschende Ordnung und tangieren die Interessen der Daseinsverwalter, ob in Kultur, Politik, Religion oder Lebensstil.

Unruhestifter zwingen nicht nur den Einzelnen, sondern Gruppen, sogar die ganze Gesellschaft, sich mit etwas auseinanderzusetzen, dass Änderungen schaffen kann, sei es in persönlichen Beziehungen oder allgemeingesellschaftlich. Bei Veränderungen weiß man aber nie ganz genau, was dabei herauskommt. Wie bei einem Knallbonbon ist dabei gerade die Überraschung das Aufregende. Deshalb sollten wir froh sein, über jeden Unruhestifter, der uns mitnimmt auf seinem Aufbruch in die Zukunft.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Plan B

Es gibt Dinge, die müssen erst reifen. Wenn man beharrlich dran bleibt, stellt sich der Erfolg irgendwann ein. Es gibt aber auch Dinge, die scheinen auf den ersten Blick mühelos zu gelingen, weil alles darauf hindeutet. Doch dann taucht unerwartet ein Hindernis auf, ein Missverständnis wird zum handfesten Problem, plötzlich werden die Verhandlungspartner ausgetauscht, die Geschäftsgrundlage radikal verändert oder eine Entscheidung auf lange Zeit verschoben.

Es ist also absehbar, dass das Projekt scheitert. Eine Katastrophe bahnt sich an, die sich in Unternehmen, aber auch in der Politik und der Gesellschaft ausbreiten und bleibenden Primär- und Sekundärschaden verursachen kann. Es sei denn, es gibt einen Plan B, der das Scheitern des Plan A schon voraussehend einkalkuliert hat. Das Vorhandensein eines Plans B hat viele Vorteile. Er verschafft Gelassenheit, wo sonst Irritation, Empörung, Fassungslosigkeit oder Aggressionen das Handeln bestimmen.

Der Plan B ersetzt nicht den Plan A, sondern leitet aus der jeweiligen Situation neue Handlungsoptionen ab, die die Fähigkeit des Planinhabers, auf jede Herausforderung zu reagieren, unter Beweis stellt. Das Vorhandensein eines Plan B wird dazu führen, dass diejenigen, die den Plan A zum Scheitern bringen wollten, nun erkennen, dass der Verhandlungspartner möglicherweise auch einen Plan B hat und alles versuchen, diesen zu verhindern und sich folglich doch noch auf die Bedingungen des Plans A einlassen. Statt Machtverschiebungen, Vertrauensverluste und Schäden wird vielleicht dann doch ein Ergebnis erzielt, mit dem alle Beteiligte gut leben können, weil sie sich durch konsequentes Handeln Respekt verschafft haben.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski

Der Übermensch

Insbesondere in der medialen Öffentlichkeit machen Menschen auf sich aufmerksam, die die Fähigkeit besitzen, präsent zu sein, niemals um eine Antwort verlegen, vielfach frech und obendrein noch nett anzusehen. Es wird mediale Prominenz geschaffen, und zwar in allen Bereichen des öffentlichen Lebens, von Showbusiness bis Politik und Wirtschaft. Aus dem Fundus der öffentlich prämierten Persönlichkeiten werden dann die Führungskräfte berufen, ob in politische Gremien, Theater oder in die Wirtschaft. Es ist zwar denkbar, dass die so gekürte Person auch über herausragende Fähigkeiten verfügt, zu führen und zu gestalten. Zwangsläufig ist dies nicht und es ersetzt allemal nicht die Verpflichtung, sich eingehend, kontrovers und vielfältig mit den verbesserungsbedürftigen Strukturen des jeweiligen Unternehmens auseinandersetzen. So kann zum Beispiel bei einem Theaterintendanten, der ein sicheres Gespür für künstlerische Produktionen besitzt, nicht unterstellt werden, dass er das Theater auch wirtschaftlich klug, betriebswirtschaftlich beschlagen und medial wirksam führt. Universalprofis sind sowohl am Theater als auch in der freien Wirtschaft selten. Zu bedeutend sind oft auch die Interessengegensätze. Um bei dem Theaterbeispiel zu bleiben: Der Künstler im Intendanten wünscht sich verständlicherweise möglichst viel Geld für eine herausragende Theaterproduktion, der Kaufmann in ihm hätte abzuwägen zwischen den Kosten der Produktion und des Vertriebs unter Berücksichtigung der Nebenkosten; und der Schatzmeister in der Person des Intendanten würde sich gar den Kreditgebern, den Banken, den Gesellschaftern und sonstigen Zuwendungsgebern gegenüber verantwortlich fühlen.

Es ist daher sowohl im Theater als auch der freien Wirtschaft, in der Politik und überhaupt in unserem täglichen Leben zu überprüfen, ob die handelnden Personen über die spezifischen Kompetenzen verfügen und sie gegebenenfalls entsprechend den Bedürfnissen des jeweiligen Unternehmens bilden. Aus dem lebhaften Diskurs der Verantwortlichen, der Kontrolle durch Leistungsabgrenzung und öffentliche Bescheidenheit ergibt sich eine selbstbewusste, integrative und auf Nachhaltigkeit angelegte Struktur, also ein Netz von Verantwortungsträgern. Sie vermag sich gegenüber dem delegierten Entscheider zu behaupten, zumal Letzterer darauf angewiesen ist, seine Kompetenz andauernd dadurch zur Schau zu stellen, dass er Veränderungen vornimmt. Ob diese wirksam, verantwortbar und schlussendlich sinnvoll sind, bleibt dahingestellt. Der Wunsch nach einer Führungskraft ist verständlich, es reicht aber nicht aus, einer handlungsbereiten Persönlichkeit das Ruder zu überlassen und sich aus dem Gestaltungsraum zurückzuziehen. Vielleicht sollte einmal dem Nachdenklichsten und nicht dem Lautesten eine Gestaltungschance gegeben werden.

Hans Eike von Oppeln-Bronikowski